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als für den Eigenbedarf ist ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des
Betreibers unzulässig.
- Ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des Betreibers ist es nicht
gestattet, in irgendeiner Weise in den Inhalt oder die technische Beschaffenheit
der Seiten einzugreifen. Berechtigt zur Entscheidung über die Änderung,
Entfernung oder Ergänzung der Seiten oder ihrer Bestandteile ist nur der
Betreiber.
- Die Veröffentlichung jeglicher Angaben oder Informationen auf den Seiten,
mit Ausnahme dieser Bedingungen, hat nicht den Charakter einer Rechtshandlung
mit Ausrichtung auf die Entstehung eines Rechtsverhältnisses zwischen dem
Betreiber und Nutzer, sofern in Einzelfällen nicht ausdrücklich anders
angeführt.
- Diese Bedingungen darf nur der Betreiber ändern oder ergänzen. Die
aktuellen Nutzungsbedingungen für die Internetseiten sind ab dem Tag ihrer
Veröffentlichung gültig und wirksam.
Ablehnung und Einschränkung der Haftung
- Die auf den Internetseiten veröffentlichten Informationen beruhen auf vom
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- Der Betreiber haftet nicht für die Richtigkeit und Vollständigkeit der
Informationen auf diesen Internetseiten. Der Betreiber kann jederzeit ohne
vorherigen Hinweis Änderungen der Informationen auf diesen Internetseiten
vornehmen und haftet nicht für eventuelle Schäden, die den Nutzern in
Verbindung mit der Nutzung der Seiten entstehen können.
- Der Betreiber übernimmt einige der auf den Internetseiten veröffentlichten
Informationen aus anderen angeführten Quellen. Der Betreiber haftet im Weiteren
nicht für den Inhalt der Internetseiten Dritter, die sich über seine Seiten
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der Propagierung durch Dritte über seine Internetseiten. Der Betreiber haftet
nicht für den Inhalt von Mitteilungen, die Nutzer einiger Bereiche der
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beleidigend oder in anderer Weise unakzeptabel erachten lassen.
- Der Betreiber haftet für den Inhalt von auf Ersuchen eines Nutzers auf den
Internetseiten des Betreibers platzierten Informationen nur dann, wenn er in
Anbetracht seines Tätigkeitsgegenstandes, der Umstände und des
Charakters des Falles wissen konnte, dass der Inhalt der platzierten
Informationen oder das Verhalten des Nutzers rechtswidrig ist, oder er
nachweislich vom rechtswidrigen Verhalten des Nutzers Kenntnis erlangt hat und
nicht unverzüglich sämtliche Schritte unternommen hat, die zur Entfernung oder
Unzugänglichmachung solcher Informationen von ihm verlangt werden können.
- Der Betreiber ist nicht verpflichtet, den Inhalt platzierter Informationen
zu überwachen oder aktiv Tatsachen und Umstände aufzusuchen, welche den
rechtswidrigen Inhalt einer Information nachweisen.
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